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postheadericon Neuregelung für Erneuerbare Energien

Neuregelung für Erneuerbare Energien

Rechtssicherheit für emissionsarme Biogasanlagen Zukünftig keine blinkenden Windräder mehr Connemann und Stegemann begrüßen Einigung im Energiesammelgesetz

Berlin/Emsland. 30. November 2018. Heute hat der Deutsche Bundestag die Regelungen für Erneuerbare Energien angepasst. Dies ist in regelmäßigen Abständen notwendig. Denn die Marktbedingungen ändern sich stetig. Dazu hatte die Bundesregierung den Entwurf für ein sog. Energiesammelgesetz vorgelegt. CDU/CSU- und SPD-Bundestagsfraktion hatten dazu Änderungen eingebracht.

"Unter anderem schaffen wir Rechtssicherheit für besonders emissionsarme Biogasanlagen.", betonen die CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann und Albert Stegemann. Die Betreiber dieser Anlagen auch im Emsland sind seit einem Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart in großer Sorge. Das Gericht hatte die bisherige Genehmigungspraxis in Frage gestellt. Damit könnten Anlagenbetreiber den Anspruch auf einen sog. Formaldehydbonus verlieren - rückwirkend. Die EWE Netz GmbH hat bereits entsprechende Rückforderungsschreiben an die betroffenen Betreiber übersandt. Sofern die OLG-Entscheidung rechtskräftig werden sollte, drohen bundesweit allen betroffenen Anlagenbetreibern auch im Emsland entsprechende Rückforderungen von bis zu mehr als 100.000 Euro. Für diese Anlagenbetreiber wird jetzt eine Lösung geschaffen. Kleinere, umweltfreundliche Biogasanlagen, die zwischen

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postheadericon Historische Orgel in Börger kann saniert werden

 

 

Historische Orgel in Börger kann saniert werden

Gitta Connemann setzt sich erfolgreich für Bundesförderung ein / Kirchengemeinde St. Jodocus Börger erhält 25.000 Euro

BÖRGER. Wer kennt nicht die Bilder von Lottogewinnern aus dem Fernsehen? Ein bisschen so fühlten sich jetzt die Verantwortlichen der St.-Jodocus-Kirchengemeinde Börger. Pfarrer Karl-Heinz Santel und der Kirchenvorstand hatten auf einen Scheck aus Berlin gehofft.

Aus der Hoffnung wurde jetzt Gewissheit. Denn die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann überbrachte nun die gute Nachricht: nach Börger fließen 25.000 Euro aus dem Orgelprogramm des Bundes. Damit ist der Löwenanteil der Kosten der Restaurierung der historischen Orgel in der Pfarrkirche gesichert.

Die Pfarrkirche St. Jodocus entstand in der Zeit zwischen 1856 bis 1858. Sie gilt damit als die älteste neugotische Kirche im Emsland. Die Orgel wurde zwei Jahre später von der Firma Kröger aus Goldenstedt eigens für die Kirche gebaut. Inzwischen funktionieren aber von den 22 Registern etliche nicht mehr. Das Pfeifenwerk muss gereinigt werden. Auch an den Mechanik-, Gebläse- und Windanlagen müssen Arbeiten vorgenommen werden. Die Kosten für die Durchführung der Arbeiten belaufen sich auf 50.000 Euro - zu viel für die Kirchengemeinde allein.

Deshalb hatte sich Pfarrer Santel an Connemann gewandt und um Unterstützung gebeten. Bei der Christdemokratin lief er offene Türen ein. Denn die Kulturpolitikerin liebt Orgeln und weiß um die Not vieler Kirchengemeinden. Darum hatte sie sich gemeinsam mit einigen Fachkollegen für ein Orgelprogramm auf Bundesebene stark gemacht. Dieses wurde 2015 ins Leben gerufen. Pro Jahr werden dafür 5 Millionen Euro bereit gestellt.

Gitta Connemann erklärt: „Deutschland hat eine weltweit einmalige Orgellandschaft. Was wären unsere Kirchen ohne sie? Aber viele Orgeln sind in die Jahre gekommen. Wenn diese eine nationale Bedeutung haben, kann der Bund helfen. Dies ist bei der Orgel in St. Jodokus der Fall.“

Pfarrer Karl-Heinz Santel dankte Connemann für ihren Einsatz: „Ein solches wunderbares und wertvolles Instrument muss der Kirchengemeinde erhalten bleiben. Die Förderung hilft uns sehr. Alleine hätten wir das nicht geschafft. Jetzt kann es losgehen. Die Sanierung soll noch in diesem Jahr starten.“

Die Kirchengemeinde St. Jodocus steuert 10.000 Euro aus eigenen Mitteln bei. Weitere 10.000 Euro kommen vom Bistum und durch eine Spende von 5.000 Euro. Der Bundeszuschuss für die Restauration der Orgel beträgt 25.000 Euro, und damit 50 Prozent der Gesamtkosten.

Aktualisiert (Montag, den 03. Dezember 2018 um 12:19 Uhr)

 

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Beitragsfreie Kindergärten - CDU entlastet junge Familien in Niedersachsen

Aschendorf-Hümmling/Papenburg. Für den CDU-Kreisvorsitzenden Günter Wigbers wird mit der KiTa-Beitragsfreiheit das bedeutendste familien- und bildungspolitische Projekt der vergangenen Jahre umgesetzt: „Wir entlasten junge Eltern, stärken Familien und damit die Mitte der Gesellschaft. Familien und Bildung stehen ganz klar im Fokus der CDU. Der kostenfreie Zugang zu frühkindlicher Bildung im Kindergarten war und ist ein zentrales Ziel unserer Politik. Deshalb starten wir zum 1. August die größte familienentlastende Maßnahme in der Geschichte unseres Landes.“

Die CDU hat durchgesetzt, dass die Elternbeitragsfreiheit nicht zulasten der Kommunen erfolgt und auch der Besuch einer Tagespflege kostenfrei wird, sofern der Rechtsanspruch auf Betreuung hierdurch erfüllt wird. „Damit werden alle Forderungen der CDU ausnahmslos erfüllt. Das Land steht zu seiner Verantwortung und stellt den Kommunen die hierfür benötigten Mittel zur Verfügung“, so Wigbers. Der von der CDU ins Spiel gebrachte Härtefallfonds habe die notwendige Bereitschaft der Kreise und Gemeinden ermöglicht.

„Wir danken den kommunalen Spitzenverbänden ebenso wie Finanzminister Reinhold Hilbers. Alle Seiten haben trotz unterschiedlicher Interessen das gemeinsame Ziel nie aus den Augen verloren: Die Entlastung von gut 150.000 Kindern und ihren Familien in Niedersachsen“, so der CDU-Kreisvorsitzende.

In einem nächsten Schritt soll nun die Qualität der Betreuung in den Einrichtungen gesichert und weiter ausgebaut werden. „Wir wollen die Attraktivität des Erzieherberufes steigern, in die Dualisierte Erzieherausbildung einsteigen und stufenweise zu einem besseren Betreuungsschlüssel kommen“, so Günter Wigbers.

 

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